Sensation in NRW: Schon ab Juni keine Staus mehr

(31.05.17) Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Christdemokraten und Liberalen in Nordrhein-Westfalen hat es einen sensationellen Durchbruch gegeben. Noch vor der offiziellen Regierungsübernahme haben der designierte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der künftige Bundesaußenminister Christian Lindner (FDP) in Düsseldorf gemeinsam ein Dekret unterzeichnet. Danach sind im bevölkerungsreichsten Bundesland bereits ab dem 1. Juni Staus uneingeschränkt untersagt.

„Damit erfüllen wir in Rekordzeit und noch vor dem besonders reisestarken Pfingstwochenende ein zentrales Wahlversprechen“, heißt es in einer gemeinsamen Presseinformation von Union und FDP. Derart erfolgreich sei zwischen Rhein und Weser noch keine Landesregierung gestartet.

Offen ist allerdings noch, wie die künftigen Koalitionäre das mutwillige Verursachen eines Staus sowie die aktive oder passive Stauteilnahme sanktionieren wollen. Ungeklärt ist zudem, wie mit Lenkerinnen und Lenkern verfahren werden soll, die sich aus anderen Ländern nach NRW hineinstauen. „Keine Details! NRW braucht jetzt Zeichen, kein Zerreden“, heißt es dazu knapp in der Presseerklärung.

Doch Insider wollen wissen, dass es hinter den Koalition-in-spe-Kulissen bereits brodelt. So lehne die FDP den CDU-Vorschlag einer Stausteuer ab. Dagegen leiste die Union Widerstand gegen die Pläne der Liberalen, berüchtigte Staustrecken nach dem Vorbild der „Bad Bank“ als „Bad Autobahnen“ aus dem Verkehrswegeplan auszulagern.

Noch-Regierungschefin Hannelore Kraft zeigt sich mäßig überrascht vom Stauverbot der Wahlgewinner: „CDU und FDP haben seit meinem Amtsantritt jede noch so schmale Linksspur blockiert. Sie haben unser schönes Land, seine Landschaften und seine Menschen lahmgelegt und es dann den Sozialdemokraten angelastet. Jetzt heißt es plötzlich`Autobahn frei!´. Das ist nachgerade schofel.“

Laschet und Lindner haben diesen Vorwurf über Twitter bereits zurückgewiesen:

#staugate? @endlichfreiefahrt – Warum sollten wir Linksspuren blockieren? Rechts überholen ist doch viel erfolgreicher. Vorwürfe so kraftlos. So Hannelörchen.“

Verbindungen zur illegalen Stauerszene?

Doch nach Recherchen von Satzverstand sind Krafts Anschuldigungen wohl nicht ganz aus dem blauen Himmel über der Ruhr gegriffen. Denn während des Landtagswahlkampfes hat die Autobahnpolizei auf der A 1, der A 2, der A 3 und auf der A 4 vermehrt notorische Linksfahrer mit künstlich gedrosselten Fahrzeugen aus dem Verkehr gezogen.

„Diese Fahrer rechnen wir der illegalen Stauerszene zu“, sagt Marita Buchs-Bäumlein von der Autobahnkreuzpolizei Schwerte-Ergste. „Die über die Landesgrenzen hinaus aktive Gruppe liefert sich vor allem im Feierabendverkehr Überholmanöver bei Tempo 30 und kassiert von Pendlern Stauschutzgeld. Wer nicht zahlt, steht sich die Reifen in den Rahmen.“

Nach den Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden gibt es zudem Hinweise auf bezahlte Auftragsstaus. „Das geht vom Kreisstraßenstau für eine Handvoll Euros bis zum organisierten Megastau für hohe sechsstellige Beträge“, berichtet Marita Buchs-Bäumlein. Die Fahnder konzentrieren sich aktuell auf einen osteuropäischen Sattelschlepperring. Er soll in der heißen Phase des NRW-Wahlkampfes mit schrottreifen rumänischen Trucks mehr als 30 „Elefantenrennen“ auf der A 40 quer durchs Ruhrgebiet organsiert haben.

Ob es Verbindungen zwischen der organisierten Staukriminalität und der ehemaligen Opposition im Düsseldorfer Landtag gibt oder gab, wie es Kraft andeutet, soll nach dem Willen der SPD ein Untersuchungsausschuss klären, sobald sich der neue Landtag konstituiert hat.

Bald auch Einbrüche verboten?

Unterdessen planen Laschet und Lindner bereits den nächsten Paukenschlag: Schon Ende nächster Woche wollen sie auch Wohnungseinbrüche per Dekret verbieten. Dazu laufen nach Informationen von Satzverstand schon seit Tagen Geheimverhandlungen an einem geheimen Ort* über einen Verlustausgleich mit dem Bundesverband mittelständischer Berufseinbrecher (BVmB) und der Interessengemeinschaft grenzüberschreitende Eigentumsverlagerung (IGgEv). Beide Lobbyverbände sollen angeblich maßgeblich am Defizit des Landeshaushaltes beteiligt werden. Keine schlechte Idee.

 

*Hinterstübchen der Trinkhalle „Schwatzgelb“ (Inhaber: Heinz „Kralle“ Koswalowski), Bruchhagenstraße 5a, 5964 Gladbeck.

 

© Satzverstand Mai 2017

  1 comment for “Sensation in NRW: Schon ab Juni keine Staus mehr

  1. Friedemann
    31. Mai 2017 at 21:00

    sehr überzeugend. Das wir da nicht früher drauf gekommen sind! ja, das geht nur mit schwatz-gelb!! Endlich ist NRW wieder vorn!!

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