Sehr geehrte Blogbesucherinnen und Blogbesucher,
liebe Satzverstand-Freunde,
in den vergangenen Tagen haben Sie sicher gefühlt 145.678 DSGVO-eMails erhalten. Die Telefonseelsorge, der Pizzadienst, die Sparkasse, der Kreisschützenverein, der Staubsaugerbeutelvertreter Ihres Vertrauens und der Leckerli-Lieferant von Nachbars Katze haben Sie mit gefälligen Textbausteinen auf die neuen Datenschutzregeln in Europa aufmerksam gemacht.
Da will ich Ihnen jetzt nicht auch noch mit diesem Kram kommen. Das ist ja zwischen uns auch kein Thema. Sie wissen: Wer sich in diesem Blog bewegt, surft auf der sicheren Site.
Der gesetzlichen Form halber hier trotzdem noch einmal unsere wichtigsten Datenschutzgrundsätze:
- Satzverstand nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst: Was Sie uns online, per Fax oder Paketdienst schicken, wird halbstündlich auf einem DSGVO-Stick gespeichert. Der Safety-Stick wird jeden Abend um 19.30 Uhr von unserem vereidigten Datenschutzbeauftragten unter einen erdbebensicheren Blumentopfuntersetzer geklebt und in wechselnden Gärten der Nachbarschaft verschüsselt. Danach darf der Datenschutzbeauftragte noch eine halbe Stunde KiKa gucken, bevor es ins Bett geht.
- Satzverstand achtet zu jeder Zeit Ihre Privatsphäre. Wir rufen nicht nach Mitternacht unter einer usbekischen Prepaidnummer an; wir kommen sonntags nicht unangemeldet auf einen Kaffee vorbei.
- Satzverstand veräußert ihre Daten ausschließlich im unvorhergesehenen Fall einer finanziellen Notlage an vertrauenswürdige Offshore-Unternehmen oder an das Rechercheteam von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung.
- Satzverstand behält sich die Verwendung Ihrer Kommentare zur geistig-moralischen Einflussnahme auf gesellschaftliche Entwicklungen sowie auf die Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen in Deutschland vor. Wir stellen Ihre Daten aber zu keiner Zeit russischen Faktendesignern zur Beeinflussung von US-Wahlen zur Verfügung.
- Satzverstand analysiert Ihre Kommentare und Daten nur insoweit, wie es die globale Sicherheit, die Interessen Westostwestfalens und die psychotherapeutische Versorgungsforschung erfordern. Grundsätzlich gilt sinngemäß das de-Maizière-Theorem: „Die volle Wahrheit würde Teile der Bevölkerung beunruhigen.“
- Satzverstand löscht Ihre Daten unter keinen Umständen. Abgelaufene Daten werden nach einem von Sascha Lobo patentierten, schonenden Verfahren in Bits und Bytes getrennt und erneut dem Webstoffkreislauf zugeführt.
- Satzverstand zwingt niemanden, Beiträge zu kommentieren. Aber wir registrieren schon sehr genau, wer lediglich konsumiert und wer sich angemessen an der Kommunikation beteiligt. Kommentare gelten im Sinne des NRW-Schulgesetzes als mündliche Beteiligung.
- Satzverstand wird sich bei Gelegenheit mal darum kümmern, was in dieses DSGVO eigentlich wirklich so alles drinsteht. Versprochen.
© Satzverstand 25. Mai 2018
P. S. (polit scriptum): Die DSGVO ist nicht vom HImmel gefallen. Im Dezember 2015 haben sich EU-Parlament, EU-Kommission und Regierungen nach fast zehn Jahren Diskussion auf eine neue Datenschutzgrundverordnung verständigt. Bereits im Frühjahr 2016 wurde diese Verordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
Zwei Jahre hatten danach die nationalen Regierungen Zeit, ihre Gesetzgebung bis zum endgültigen Inkrafttreten am 25. Mai 2018 an die neuen Vorgaben anzupassen. Denn die DSGVO lässt ausdrücklich Öffnungsklauseln zu, die es erlauben, nationale Regelungen zu definieren.
Die Bundesregierung hat diese zwei Jahre weitgehend ungenutzt verstreichen und damit nicht nur die Wirtschaft massiv hängen lassen.
Das Bundesgesundheitsministerium zum Beispiel hat das für das Gesundheitswesen entscheidende Sozialgesetzbuch V bis heute nicht an die DSGVO angepasst oder nationale juristische Rahmenbedingungen definiert.
Warum auch? Für den ganzen Ärger sind schließlich „die Bürokraten in Brüssel“ verantwortlich. Das funktioniert immer. Leider.